„Aus Fehlern lernt man“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende André Stolz den derzeitigen Richtungswechsel der SPD in der Schulpolitik im Rheingau-Taunus, „die Einsicht der SPD, dass kleine Grundschulen an einem wohnortnahen Standort erhalten werden sollen, kam spät, vielleicht für einige Grundschulen zu spät, aber immerhin. Hätte diese Einsicht früher eingesetzt, hätte sehr wahrscheinlich die Grundschule in Winkel ebenso gerettet werden können, die damals gerade aufgrund des Betreibens der Kreis-SPD und ihres Landrats Burkhard Albers geschlossen wurde.“

„Und nicht nur das: Seit jeher war die CDU Rheingau-Taunus politisch allein auf weiter Flur mit ihrem Petitum für den Erhalt von kleinen Grundschulen“, betont der Fraktionsvorsitzende. Die CDU habe gegen den Widerstand der SPD die Presberger Schule über Jahre gehalten, bis die Schülermindestzahl nicht mehr vorhanden war. „In Assmannshausen haben wir die Schule gehalten, bis mit der Vincenzschule in Aulhausen eine gute, von den Eltern akzeptierte, wohnortnahe Alternative geschaffen war. Gemeinsam mit den Eltern haben wir gegen die Grundschulschließung in Rauenthal, Oestrich und Hallgarten gekämpft. Leider damals ohne die Kreis-SPD an unserer Seite.“

Vor diesem Hintergrund zeige sich die CDU-Kreistagsfraktion sehr verwundert über die derzeitige SPD-Kampagne, zumal die Grundschulgarantie im CDU-Antrag stand und nicht im SPD-Antrag. „Wir sind alle überglücklich, dass wir die kurz vor dem Aus stehenden Grundschule in Hattenheim retten konnten. Wir wollen darüber hinaus allen Kindern, Eltern und Lehrern im gesamten Rheingau-Taunus- Kreis die Sicherheit geben, die sie für ihren Schulalltag benötigen. Durch unseren Beschluss sind alle Standorte gesichert. Es ist keine weitere Grundschule gefährdet“, stellte André Stolz klar, „es gibt keinen Grund, weiterhin Unklarheiten zu definieren und mit Ängsten zu spielen, wie die derzeitige Kampagne zur Grundschulgarantie der SPD.“

Jetzt gelte es, den Schulfrieden zu wahren. Stattdessen sorge die SPD mit ihrer Kampagne für Verunsicherung, nur um sich im Vor-Kommunalwahlkampf zu profilieren. „Das finden wir unredlich und gehört sich nicht, schon gar nicht, wenn man jahrzehntelang für Schließungen im gesamten Kreisgebiet verantwortlich war.“

Mit dem aktuellen, auf Initiative der CDU, erfolgten Beschluss des Kreistags, dass zukünftig keine Grundschule geschlossen wird, wenn die Schülermindestzahl vorhanden ist, sei die Grundschulgarantie gegeben. „Das ist ein Grundsatzbeschluss, den es bisher noch nie im Kreis gegeben hat. Das ist ein Meilenstein zur Sicherung der bewährten Grundschullandschaft. Und hier muss sich die SPD erst einmal zukünftig im politischen Sturm beweisen und zu ihrem nun gegebenen Wort stehen und nicht zu alten Mustern zurückkehren“, so Stolz“.

Wir als CDU stehen seit jeher zu unserem Wort „kurze Beine – kurze Wege“

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